Europäische Integration
Europa der Regionen
Allgemein
- Regionen fordern Mitwirkung
- erhalten Rechte durch den Vertrag von Maastricht
- Europa der drei Ebenen
- Region
- Mitgliedsstaat
- europäische Ebene
- Vertreter der Regionen wirken beratend durch den Ausschuss der Regionen an der Rechtsetzung
- Minister der Regionen dürfen für Länder im Rat verhandeln
Pro / Contra
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überschaubare politische Einheiten → Identifikation der Bürger |
keine allgemeine Definition für Region |
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trägt zur Legitimität bei, wenn die Bürger sich in den Regionen beteiligen können |
mögliche Verlangsamung von Prozessen |
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leichte Dezentralisierung der Eu |
Europäischer Staatenbund
- Zusammenarbeit souveräner Staaten, ohne das Letztentscheidungsrecht aus der Hand zu geben
- eher Intergouvernemental
- meist Einstimmigkeit
Pro / Contra
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Länder behalten Souveränität |
Entscheidungen langsam (Einstimmigkeit muss herrschen) |
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Kompromisssuche → wenig zufriedenstellende Ergebnisse (Effektivität) |
- die Eu ist in vielen Aspekten (Mehrheitsentscheidungen etc.) längst über dieses Konzept hinausgewachsen
Europäischer Bundesstaat
- klare Kompetenzen zwischen der Eu und den Mitgliedern
- kompetente handlungsfähige Regierungen auf den unterschiedlichen Ebenen
- europäische Regierung aus Wahlen
- Verfassung mit verbindlichen Vorschriften
- eigene Steuereinnahmen
- starkes Parlament
Pro / Contra
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Einheitliche Politik |
Machtverlust der Mitgliedstaaten |
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gemeinsame schnelle Reaktion auf Probleme |
Differenzierte Integration
- unterschiedliche Beteiligung der Mitglieder
Europa der zwei Geschwindigkeiten
- gemeinsame Ziele
- unterschiedliche Zeitvorgaben
- föderaler Kern geht voran
- wechsel zwischen Kern und Integrationsgruppe möglich
Pro / Contra
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keine gegenseitige Ausbremsung → Fortschritt |
Gefühl einer Zweiklassengesellschaft |
Vermehrtes Zulassen von Sonderwegen (opting out)
- einzelne Staaten klinken sich zeitlich begrenzt / auf Dauer aus
- Beispiel: Euro
Pro / Contra
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Ausweg aus Blockadesituationen |
Solidarität vermindert |
Variable Geometrie
- einzelne Staaten finden sich zu Problemlösungen zusammen
- einige Mitglieder hätten die gleiche Bildungspolitik etc.
Pro / Contra
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Lösungsansätze werden schnell gefunden, da zusammenkommende Gruppen an ähnlichen Zielen interessiert sind und ausschließlich an diesem Problem in der entsprechenden Gruppe arbeiten |
Solidarität vermindert |
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keine ausreichende Legitimation auf europäischer Ebene |
Europa à la carte
- die Mitglieder suchen sich die europäischen Schritte und Richtlinien heraus, welche sie befolgen wollen
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