Europäische Integration

Europa der Regionen

Allgemein

  • Regionen fordern Mitwirkung
  • erhalten Rechte durch den Vertrag von Maastricht
  • Europa der drei Ebenen
    • Region
    • Mitgliedsstaat
    • europäische Ebene
  • Vertreter der Regionen wirken beratend durch den Ausschuss der Regionen an der Rechtsetzung
  • Minister der Regionen dürfen für Länder im Rat verhandeln

Pro / Contra

+

-

überschaubare politische Einheiten → Identifikation der Bürger

keine allgemeine Definition für Region

trägt zur Legitimität bei, wenn die Bürger sich in den Regionen beteiligen können

mögliche Verlangsamung von Prozessen

leichte Dezentralisierung der Eu

Europäischer Staatenbund

  • Zusammenarbeit souveräner Staaten, ohne das Letztentscheidungsrecht aus der Hand zu geben
  • eher Intergouvernemental
    • meist Einstimmigkeit

Pro / Contra

+

-

Länder behalten Souveränität

Entscheidungen langsam (Einstimmigkeit muss herrschen)

Kompromisssuche → wenig zufriedenstellende Ergebnisse

(Effektivität)

  • die Eu ist in vielen Aspekten (Mehrheitsentscheidungen etc.) längst über dieses Konzept hinausgewachsen

Europäischer Bundesstaat

  • klare Kompetenzen zwischen der Eu und den Mitgliedern
  • kompetente handlungsfähige Regierungen auf den unterschiedlichen Ebenen
  • europäische Regierung aus Wahlen
  • Verfassung mit verbindlichen Vorschriften
  • eigene Steuereinnahmen
  • starkes Parlament

Pro / Contra

+

-

Einheitliche Politik

Machtverlust der Mitgliedstaaten

gemeinsame schnelle Reaktion auf Probleme

Differenzierte Integration

  • unterschiedliche Beteiligung der Mitglieder

Europa der zwei Geschwindigkeiten

  • gemeinsame Ziele
    • unterschiedliche Zeitvorgaben
  • föderaler Kern geht voran
  • wechsel zwischen Kern und Integrationsgruppe möglich

Pro / Contra

+

-

keine gegenseitige Ausbremsung → Fortschritt

Gefühl einer Zweiklassengesellschaft

Vermehrtes Zulassen von Sonderwegen (opting out)

  • einzelne Staaten klinken sich zeitlich begrenzt / auf Dauer aus
  • Beispiel: Euro

Pro / Contra

+

-

Ausweg aus Blockadesituationen

Solidarität vermindert

Variable Geometrie

  • einzelne Staaten finden sich zu Problemlösungen zusammen
  • einige Mitglieder hätten die gleiche Bildungspolitik etc.

Pro / Contra

+

-

Lösungsansätze werden schnell gefunden, da zusammenkommende Gruppen an ähnlichen Zielen interessiert sind und ausschließlich an diesem Problem in der entsprechenden Gruppe arbeiten

Solidarität vermindert

keine ausreichende Legitimation auf europäischer Ebene

Europa à la carte

  • die Mitglieder suchen sich die europäischen Schritte und Richtlinien heraus, welche sie befolgen wollen
Empfehlungen
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