Wichtige Verträge der EU

Römische Verträge

• unterzeichnet am 25. März 1957
• treten am 1 Januar 1958 in Kraft
• Unterzeichner:  Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande
• entstandene Verträge
  • Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
    • Sicherung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts
    • Beseitigung europäischer Schranken; Abschaffung der Zölle
  • Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
    • sichere, friedliche, effektive Kernenergie
  • Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften (Gerichtshof etc.)

Vertrag von Maastricht

• unterzeichnet am 7. Februar 1992
• trat am 1. November 1993 in Kraft
• tritt an die Seite der römischen Verträge
• gründet die EU als übergeordneten Verbund der europäischen Gemeinschaft
• gemeinsame Sicherheitspolitik
• gemeinsame Außenpolitik
• Zusammenarbeit bei Justiz und Inneres
• verändert EG und Euratom Verträge

Vertrag von Amsterdam

• soll die EU nach Süderweiterung handlungsfähig machen
• Veränderung mehrerer Verträge
• 1997 beschlossen & unterzeichnet
• 1999 trat er in Kraft

Vertrag von Nizza

• Veränderung der Verträge
• in vielen Bereichen qualifizierte Mehrheit an Stelle der Einstimmigkeit
• 2001 unterzeichnet
• trat 2003 in Kraft

Vertrag von Lissabon

• 2007 in Lissabon unterzeichnet
• trat 2009 in Kraft
• rechtliche Fusion Europäischer Union und Europäischer Gemeinschaft
• Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
• Einführung der Europäischen Bürgerinitiative
• neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates
• Ausbau der Kompetenzen des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
• Gründung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes
• Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta
• erstmalige Regelung eines EU-Austritts